Epple und Rösler: Landesförderung bringt zukunftsfähiges Internet in die Fläche

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg geht weiter. In der aktuellen Förderrunde fließen erhebliche Mittel für den Ausbau des schnellen Internets in den Kreis Ludwigsburg: Korntal-Münchingen erhält 800.000 Euro und Bönnigheim 600.000 Euro für den Ausbau des eigenen Breitbandnetzes. Darauf weisen die Landtagsabgeordneten Konrad Epple (CDU) und Dr. Markus Rösler (GRÜNE) anlässlich der heutigen Vergabe weiterer Förderbescheide hin.

„Es geht voran!“ freut sich Epple. „Schritt für Schritt wird das Breitbandnetz in Baden-Württemberg ausgebaut. Das ist gut für die Bürgerinnen und Bürger, für die Schulen, Einrichtungen und die Unternehmen. In der heutigen Zeit muss es egal sein, wo im Land die Menschen leben und arbeiten wollen. Eine der Grundvoraussetzungen dafür ist eine schnelle und belastbare Internetanbindung. Auch die moderne Landwirtschaft, die gerade in Zeiten immer unzuverlässigerer Logistikketten einen wichtigen Beitrag zu unserer lokalen Grundversorgung leistet, braucht schnelles Internet.“, so Epple, verbraucherpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Ernhährung, Ländichen Raum und Verbraucherschutz des Landtages.

„Durch die Förderungen schaffen wir eine solide Infrastruktur für die digitale Zukunft in unseren Städten und Gemeinden – dabei setzen wir auf die kommunale Infrastruktur und fördern das sogenannte Betreibermodell. Schnelle und flächendeckende Breitband-Netze sind erklärtes Ziel der Landesregierung im Rahmen der Digitalisierungsstrategie „digital@bw“ und Voraussetzung für neue Geschäftsideen, nachhaltiges Wirtschaftswachstum und gesellschaftliche Entwicklung. Seit dem Start von „digital@bw“ sind schon rund 1 Mrd. Euro in Projekte der Digitalisierungsstrategie des Landes investiert worden. Zudem wurden über 3 Mrd. Euro seit 2016 an Landes- und Bundesmitteln für den kommunalen Breitbandausbau verwendet. Für das Jahr 2022 sind im Landeshaushalt weitere 504,8 Mio. Euro für die Breitbandförderung etatisiert“, ergänzt Rösler, der als Sprecher für Finanzen der Grünen Landtagsfraktion auch Mitglied der neunköpfigen Haushaltskommission der Koalition ist.

Insgesamt vergab das baden-württembergische Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration heute pandemiebedingt im Rahmen einer Videokonferenz 22 Förderbescheide mit einem Volumen von mehr als 7,7 Mio. Euro.

Dabei geht das Land Baden-Württemberg mit der aktuellen Förderrunde einen bedeutenden Schritt weiter. Denn dieses Mal wurde der erste „Graue-Flecken-Förderantrag“ bewilligt. Damit sind auch alle Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen. Das galt bisher nur für Gebiete mit weniger als 30 Mbit/s im Download.

„Der Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen Breitbandinfrastruktur soll bis 2025 auf den Weg gebracht sein. Mit der aktuellen Förderrunde sind wir im Land Baden-Württemberg diesem Ziel einen weiteren wichtigen Schritt nähergekommen. So konnte der Ausbau im Land von 72,8 % der Haushalte mit über 50 Mbit/s Mitte 2016 um über 22% auf heute 94,9 % der Anschlüsse mit mehr als 50 Mbit/s gesteigert werden. Damit befindet sich Baden-Württemberg beim Breitbandausbau inzwischen in der Spitzengruppe der Flächenländer“, erklären Rösler und Epple.