„Land fördert die Feuerwehren mit über 70 Millionen Euro“

„Das Land unterstützt die Feuerwehren 2023 mit über 70 Millionen Euro. Damit können wieder alle förderfähigen Förderanträge unserer Feuerwehren im Land berücksichtigt werden. Das ist eine gute Nachricht,“ freut sich der Landtagsabgeordnete Konrad Epple, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg und selbst aktiver Feuerwehrmann.

„Aktuell gibt es über 120.000 aktive Feuerwehrleute im Land. Davon sind etwa 98 Prozent ehrenamtliche Mitglieder einer Freiwilligen Feuerwehr. Diese Männer und Frauen stehen 24 Stunden, 7 Tage die Woche für die Sicherheit unserer Bevölkerung bereit. Dafür verdienen sie unseren Dank und unsere Anerkennung. Doch für Ihre Tätigkeit müssen die Kameradinnen und Kameraden gut ausgebildet und ausgerüstet sein. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass die Feuerschutzsteuer auch in diesem Jahr vollständig für die Belange der Feuerwehren im Land eingesetzt wird,“ sagt Konrad Epple MdL.

Die durch das Land gewährten Zuschüsse werden über die Regierungspräsidien an die Landkreise bzw. kreisfreien Städte verteilt, die diese auf Antrag an die Gemeinden ausbezahlen. Zudem werden die Gemeinden, durch die Fördermittel des Landes Baden-Württemberg, bei der Erfüllung Ihrer Brandschutzaufgaben unterstützt.

Bereits seit dem Jahr 2020 konnten auch bei der Förderung der Ausstattung der Feuerwehren für Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser alle förderfähigen Zuwendungsanträge der Kommunen bewilligt werden, allerdings war das Antragsvolumen mit 45,4 Mio. Euro im Jahr 2020, 32,2 Mio. Euro im Jahr 2021 und 42,4 Mio. Euro im Jahr 2022 deutlich niedriger als aktuell im Jahr 2023 mit 58,2 Mio. Euro.

Das Land unterhält mit der Feuerschutzsteuer – die in voller Höhe dem Feuerwehrwesen zu Gute kommt – insbesondere die Landesfeuerwehrschule und unterstützt durch Zuwendungen die Gemeinden bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten sowie bei Neubauten und Erweiterungen von Feuerwehrhäusern. Mit der Bereitstellung der Fördergelder und dem Betrieb der Landesfeuerwehrschule setzt die Landesregierung einen deutlichen Schwerpunkt bei den Feuerwehren als wichtigen Baustein der Inneren Sicherheit.