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40 Millionen Euro für die Schulen im Land

Am heutigen Dienstag stellte Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann (CDU) ein Schulbudget in Höhe von 40 Millionen Euro vor. Damit wird auch die Möglichkeit zur Anschaffung von Luftreinigungsgeräten geschaffen.

„Ich freue mich, dass Kultusministerin Susanne Eisenmann ein weiteres wichtiges Förderinstrument für die Schulen im Land auf den Weg bringen konnte“, so der Landtagsabgeordnete Konrad Epple (CDU) und weiter: „Mir war bekannt, dass im Ministerium hart an weiteren Maßnahmen gearbeitet wird. Nun haben die Schulleitungen in Absprache mit den Kommunen die Möglichkeit vor Ort zu entscheiden, wo weiterer Investitionsbedarf besteht. Der Schwerpunkt liegt hier auf der Digitalisierung oder auf Investitionen die zur besseren Raumluft in Schulen beitragen. Dies können mobile Luftreinigungsgeräte oder andere geeignete technische Anlagen sein, die das regelmäßige Lüften in den Klassenräumen unterstützen oder wo nötig den Luftaustausch sicherstellen.“

Bildungsministerin Susanne Eisenmann hatte in einer Pressemitteilung das gute Miteinander von Land und Schulträgern sowie die Bedeutung der nun zur Verfügung stehenden Unterstützung durch das Land hervorgehoben. „Das Gute ist, dass die Schulen und Kommunen die Mittel nicht extra beantragen müssen“, erklärt Epple. Das Kultusministerium stelle die Mittel ab Dezember 2020 bereit, die von den Schulen bis zum Ende des Förderzeitraums am 31. Juli 2021 abgerufen werden könnten.

Details zum Förderprogramm

Die Mittel sollen für Anschaffungen im Bereich Digitalisierung (Hardware, Software, Infrastruktur) eingesetzt werden können, sofern keine Förderung aus Programmen des DigitalPakts Schule erfolgen kann, weil die Fördertatbestände in jenen Programmen nicht berücksichtigt werden oder weil die Mittel des DigitalPakts Schule mit seinen Zusatzprogrammen bereits ausgeschöpft sind.

Die Mittel können auch für Anschaffungen und Betrieb sogenannter raumlufthygienischer Maßnahmen zur Gesunderhaltung an Schulen eingesetzt werden. Dazu zählen insbesondere CO2-Sensoren, mobile Luftreinigungsgeräte oder andere geeignete technische Anlagen, die das regelmäßige Lüften unterstützen oder einen ausreichenden Luftaustausch sicherstellen, vorrangig in Klassen- und Fachräumen, die nicht ausreichend durch gezieltes Fensteröffnen oder durch eine Raumlufttechnische-Anlage gelüftet werden können.

Dazu wird den Schulträgern einmalig ein Sockelbetrag in Höhe von 3.000 Euro zur Verfügung gestellt, zuzüglich einer von der Schülerzahl der Schule abhängigen Zuweisung (Anteil der Schüler an der Gesamtschülerzahl in BW zum Stichtag 17.03.2020). Es bedarf keiner Antragsstellung. Die Mittelbereitstellung erfolgt ab Dezember 2020. Die für Träger kommunaler Schulen zur Verfügung stehenden Mittel werden auf die Stadt- und Landkreise verteilt, welche die Mittel weiterreichen. Die für Träger freier Schulen zur Verfügung stehenden Mittel werden auf Anforderung bei der Geschäftsstelle DigitalPakt beim KM zur Verfügung gestellt.

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