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200.000 Euro für Bürgerbusse - Grüne und CDU stellen Finanzierung sicher

Insgesamt 200.000 Euro stellt das Land auf Anregung der grünen Landtagsfraktion im Haushalt 2017 für Bürgerbusse zur Verfügung. Der grüne Landtagsabgeordnete Dr. Markus Rösler und Konrad Epple freuen sich, dass auch der Bürgerbus in Korntal-Münchingen von dieser Förderung für neue Fahrzeuge und der Kostenerstattung für die notwendigen Personenbeförderungsscheine profitieren kann.

200.000 Euro für Bürgerbusse - Grüne und CDU stellen Finanzierung sicher
 

Bürgerbusprojekte in Baden-Württemberg werden im neuen Jahr deutlich stärker gefördert als bisher. Die Landtagsfraktionen von Grünen und CDU haben auf Anregung der Grünen beschlossen, Bürgerbusse wie den in Korntal-Münchingen zum Beispiel bei der Anschaffung von barrierefreien Fahrzeugen zu unterstützen. Auch der Erwerb eines „Personenbeförderungsscheins“ wird erstattet und vereinfacht. Die Fahrer benötigen diesen, um ein Fahrzeug im Linienverkehr führen zu dürfen.

„Wir sind den Menschen, die auf diese Weise Lücken im ÖPNV-Angebot schließen, sehr dankbar. Mit der Förderung der Bürgerbusse bieten wir eine gezielte Unterstützung, um ehrenamtliches Engagement vor Ort zu stärken und Lücken im öffentlichen Verkehr zu schließen“, so Konrad Epple, Landtagsabgeordneter der CDU.

Grüne und CDU setzen damit bei der Aufstellung des Haushalts 2017 einen eigenen Schwerpunkt für eine nachhaltige und moderne Mobilität. „Uns ist dabei wichtig, dass diese ergänzenden Angebote gut auf den vorhandenen ÖPNV abgestimmt sind“, so Rösler und Epple weiter. Derzeit gibt es in Baden-Württemberg rund 50 Bürgerbusverkehre und etwa ein Dutzend Bürgerrufautos.

Das Programm ermöglicht eine Förderung von barrierefreien Fahrzeugen. Der pauschale Förderbetrag für Neuanschaffungen liegt bei 30.000 Euro für Niederflurbusse und bei 20.000 Euro für sonstige barrierefreie Busse. Gebrauchtfahrzeuge können wie bisher mit 25 Prozent des Anschaffungspreises, höchstens jedoch mit 15.000 Euro gefördert werden.

Fortgeführt wird die stark nachgefragte Kostenerstattung für den "Personenbeförderungsschein“. Zur Vereinfachung des Verfahrens soll die Erstattung der Führerscheine künftig mit einer Pauschale in Höhe von 250 Euro je Führerschein erfolgen. Als Nachweis wird eine Kopie des Führerscheins genügen. Darüber hinaus wird aus verwaltungsökonomischen Gründen eine Bagatellgrenze eingeführt. Die Antragstellung muss mindestens vier Führerscheine zur Kostenerstattung umfassen.


 

 

 
 

 

 

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